PPP Public Private Partnership

Was genau ist PPP?

Unter Public Private Partnership (PPP) versteht man eine partnerschaftliche Kooperation von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft mit Risikoverteilung, die auf Dauer angelegt und nachhaltig ist. Ziel dieser Partnerschaft ist die bessere Erfüllung von öffentlichen Aufgaben als bisher. Sie beinhaltet die Kooperation bei Planung, Erstellung, Finanzierung, Betreiben oder die Verwertung von Leistungen, die bis dahin von der öffentlichen Hand erbracht wurden. Bei PPP sind die unterschiedlichsten Sachverhalte und Erscheinungsformen denkbar:

Als Vertragspartner der öffentlichen Verwaltung kommt theoretisch jedes private Unternehmen und jede private Organisation infrage. Vergleiche dazu auch ÖPP Gesetz zur Beschleunigung von Öffentlichen PPP-Projekten.

Interessante Belegarbeit

Studenten der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Mittweida schrieben zum Thema PPP einen recht ansprechenden Beleg, der den aktuellen Sachstand im Jahr 2007 darstellt und zudem die Besonderheiten in der Wohnungswirtschaft beleuchtet: Public Privat Partnership in der Wohnungswirtschaft

Public-Private Partnership in Chemnitz

(...) Für die öffentliche Hand können sich aus der Risikoverteilung bei PPP-Projekten wesentliche Vorteile wie z. B. Baukosten- und Finanzierungsoptimierung ergeben. PPP-Projekte sind unter Einhaltung bestimmter Grundvoraussetzungen in vielen Bereichen des kommunalen Aufgabenspektrums möglich. Eine der wichtigsten Grundvoraussetzungen ist, dass die kommunalen Leistungen übertragbar, abgrenzbar und funktional beschreibbar sind.
(...) Die grundsätzliche Zielsetzung der Untersuchung zu PPP-Projekten in der Stadt Chemnitz besteht zum einen in der Identifizierung und Auswahl ggf. geeigneter Projekte für PPP und zum anderen im Aufzeigen des Handlungsbedarfes zur weiteren Vorbereitung von PPP- Projekten.
„In Anbetracht der schwierigen Finanzsituation und des erheblichen Investitions- und Sanierungsstaus insbesondere im Schulbereich müssen vorhandene Effizienzpotenziale bei der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur konsequent ausgeschöpft werden“, so der Finanzbürgermeister. Bei der nachhaltigen Bereitstellung von öffentlicher Infrastruktur und Daseinsvorsorge gewinnt die Mobilisierung privaten Kapitals im Rahmen von PPP-Projekten immer größere Bedeutung. Um kurzfristig Ergebnisse erzielen zu können, wird die eigens dafür unter Leitung des Finanzbürgermeisters gebildete Arbeitsgruppe einen Bericht vorlegen. Auf dieser Grundlage soll dann über die weitere Verfahrensweise entschieden werden.
Pressestelle Stadt Chemnitz

Immobilienzeitung vom 29. August 2005

Ausschreibung für PPP-Projekt Justizzentrum Chemnitz läuft an
Der Freistaat Sachsen hat jetzt die Vergabebekanntmachung für die europaweite Ausschreibung eines Public-Private-Partnership-Pilotprojektes versandt. Hierin werden Unternehmen aufgefordert, bis zum 5. Oktober dieses Jahres ihre Teilnahmeanträge für das Justizzentrum Chemnitz abzugeben. Das Projekt umfasst die Planung, den Abriss und Neubau, die Finanzierung sowie den Betrieb eines die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht umfassenden Justizzentrums über einen Zeitraum von 20 Jahren. Das neue Gebäudeensemble soll Anfang Januar 2009 in Betrieb gehen und 475 Bediensteten auf einer Fläche von ca. 10.800 qm Platz bieten. Die Veröffentlichung erscheint im sächsischen Ausschreibungsblatt, dem Bundesausschreibungsblatt und dem EU-Supplement. Weiter Informationen unter www.sib.sachsen.de/Projekte/ppp-Projekt

Bilfinger erhält Zuschlag

Der Freistaat Sachsen hat der Bilfinger Berger AG den Zuschlag für den Bau und Betrieb des Justizzentrums Chemnitz erteilt und damit "bundesweit eines der ersten PPP-Projekte auf Landesebene" auf den Weg gebracht.

Der Freistaat hat auf dem 10. Deutschen Verwaltungskongress "Effizienter Staat" den "Innovationspreis PPP 2007" (Public Private Partnership) in der Kategorie Hochbau für sein ÖPP-Projekt Justizzentrum Chemnitz gewonnen. Das Projekt in Chemnitz ist eines der ersten ÖPP-Projekte auf Ebene der Bundesländer. Im Rahmen eines Betreibermodells entsteht auf dem „Kaßberg“ der Sitz des Amtsgerichtes und der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Das Projekt umfasst die Planung, den Bau, die Finanzierung, den Betrieb und die Unterhaltung des Justizzentrums durch den Auftragnehmer. Das neue Justizzentrum soll im Januar 2009 in Betrieb gehen und 475 Bediensteten auf einer Hauptnutzfläche von 10.800 m² Platz bieten.
Finanzminister Dr. Horst Metz reagierte erfreut auf die Auszeichnung: „Das Justizzentrum in Chemnitz ist ein Großprojekt, mit dem der Freistaat Neuland betritt und Erfahrungen sammeln kann, die auch für andere Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft von Nutzen sein können. Deshalb freut mich die Anerkennung durch die Fachwelt besonders. Mein Dank geht an alle Beteiligten, die das Projekt Justizzentrum Chemnitz auf einen guten Weg gebracht haben.“
Insgesamt wurden in fünf Kategorien Preise vergeben. Auslober war der Bundesverband PPP. Anliegen des Bundesverbandes PPP ist es, mit dem Preis das Thema ÖPP in Deutschland attraktiver und transparenter zu machen, sowie die inhaltliche Qualität und Vielfalt der Projekte zu erhöhen.

Kinder sind unsere Zukunft

und in die Zukunft muss man investieren!
Mit dem einzigartigen Projekt – dem Ausbau von Kindergartenplätzen – engagiert sich die WCW Wohnungsgenossenschaft Chemnitz West eG im Rahmen eines PPP-Projektes. In einem Kindergarten, an der chemnitzer Weydemeyerstraße baute die Genossenschaft Räume für 120.000,00 € aus. Ein Waschraum, ein Aufenthaltsraum und ein Sport- und Schlafraum wurden neu gestaltet. Dass dieses Vorgehen einmalig in Sachsen ist, darüber sind sich das Dresdner Sozialministerium, die Stadt Chemnitz und die WCW einig. Die Stadt Chemnitz und ihre Bürger, der freie Träger Kinder, Jugend und Familienhilfe (KJF) und die Genossenschaftler der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz West eG – alle profitieren davon, ganz im Sinne einer Win-Win-Situation.
Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. lobte unter allen Genossenschaften in Sachsen den Preis für genossenschaftliche Projekte aus; gesucht waren die besten Ideen und Projekte, die der Zukunftsfähigkeit von sächsischen Wohnungsgenossenschaften in besonderer Weise dienen. Das Projekt „RABENNEST“ – Schaffung von 18 Kindergartenplätzen begeisterte die Jury am meisten und die WCW belegte damit den 1. Platz.

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